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01. Reichstagbrandverordnung
02. Meinungsäußerung
03. Pressefreiheit
04. Versammlungsrecht
05. Josef Paul Leben
(28. Februar 1933)
Außerkraftsetzung von Grundrechten:
• Persönliche Freiheit
• Meinungs- &Pressefreiheit
• Vereins- & Versammlungsfreiheit
• Brief-, Post-, Telegraphen- & Fernsprechgeheimnis
Erlaubte Maßnahmen:
• Hausdurchsuchungen
• Beschlagnahmungen
• Einschränkungen des Eigentums
Folgen:
• Verhaftungen politischer Gegner
• Abschaffung demokratischer Rechte
Beginn der nationalsozialistischen Diktatur
Bedeutung:
• Rechtsgrundlage für staatliche Willkür
• Zentrale Maßnahme zur Zerschlagung der
Demokratie
- Meinungsfreiheit ist für die
Demokratie besonders wichtig, weil:
…fundamentales Recht & ein zentraler
Bestandteil demokratischer Gesellschaften.
- Pressefreiheit ist für die Demokratie
besonders wichtig, weil:
Sie die Öffentlichkeit zu informieren und
Missstände aufzudecken.
- Versammlungsrecht ist für die Demokratie besonders wichtig, weil:
Meinungen zu äußern und Interessen zu vertreten.
• Geburt: 1907, Wien
• Beruf: Studium, Praktikum bei Gericht, Jurist bei der Polizei
• Stationen: Polizeikommissariat Ottakring, später Favoriten
• Anti-NSDAP: Ging gegen NSDAP vor 1938 vor, Feinde unter Kollegen, auch
Nationalsozialisten
• Verhaftung: März 1938, von 4 SA-Männern aus Wohnung geholt, ins
Gefängnis
• Gefängnis: Trifft Leopold Figl (später Bundeskanzler)
• Fingerabdrücke: Ende März 1938, Gefangene müssen Fingerabdrücke
abgeben
• Transport: Zum Westbahnhof, in Zug nach KZ Dachau
• Misshandlung: SS-Männer, Sträflingskleidung, harte Arbeit,
Misshandlungen
• Figl Strafe: 25 Stockschläge für Gespräch mit anderem Häftling
• KZ Dachau: Bessere Zeit im Vergleich zu Mauthausen
• Verlegung: Später ins KZ Mauthausen
• Arbeit: Steinbrucharbeit, 1.000 Männer, 100 überleben täglich nicht